Hallo slarti,

wie hat schon meine inzwischen verstorbene Mutter immer gesagt:

"Bub, mach dir net so vill Gedange, alles wird guut"

Und wenn du dich vor der Bestellung richtig schlau gemacht hast, dann werden die Pillen auch "funktionieren".

Gruß,

ja auch selbst lehrgeld bezahlt, pills abgefangen und schreiben von der dhl + zoll+ merkblatt regierungspräsidium darmstadt kassiert, jedoch noch kein gesondertes schreiben mit verwarnung und 35€ "geldbuße".
will mich hier nicht in den pseudostreit einmischen, sondern lediglich wissen, ob einer der betroffenen schon mal vorab (d.h. bevor das ordentliche schreiben des rp ankam) auf das rpdarmstadt zugegangen ist (im sinne habe nichts bestellt)? kann man so evtl. ein ordnungswidrigkeitsverfahren umgehen, hat da jemand erfahrung?
zweitens, kam bei irgendjemand wirklich anwaltspost von lilly oder pfizer?
thanx in die runde

Wieso sollte jemand Post von denen erhalten?
Patentrechtsverletzung begeht nur der der gleiche oder sehr stark ähnliche Präparate herstellt, wissentlich Plagiate verkauft, bzw. den geschützen Produktnamen verwendet.

Sorry Heinz,

ich glaube, da liegst du falsch.
In meinem Schreiben vom Zoll wurde sehr wohl angekündigt, dass auch die Anwälte von Lily sich melden werden, was aber dank des Schreibens meines Anwaltes ausgeblieben ist.

Ich habe sehr viele Beiträge zu diesem Thema hier gelesen und wenn ich mich recht erinnere, haben einige auch ein Schreiben von den Anwälten von Lily, etc. bekommen.

Das soll keine Panikmache sein.
Ich bestelle weiterhin meine Tabs aus UK, ohne Probleme.

Sorry Heinz,

ich glaube es nicht nur wie Manfred, nein ich weiß es, hier liegst du falsch. Die Einfuhr von in DE patentrechtlich geschützten Waren oder deren patentrechtlich geschützter Merkmale verstößt erst einmal gegen geltendes Recht. Insofern kann nicht nur die Ware vom Zoll (auch aus diesem Grund) beschlagnahmt werden, sondern die Patentinhaber können auch über ihre Anwälte eine Abmahnung desjenigen einleiten, der die Waren eingeführt hat.

Nun kann man sicher trefflich darüber streiten, wer die Waren eingeführt hat, aber in den meisten Fällen kennt man in diesen Fällen ja nur den Empfänger der Waren und versucht es eben dort. Und nach geltendem Recht kann der Anwalt des Patentinhabers (in diesem Falle Pfizer, Lily oder Bayer) demjenigen der die Ware eingeführt hat auffordern, eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Für die Abmahnung in Patentstreitsachen ist eine 1,3 Geschäftsgebühr gem. § 13 Rechtsanwaltsvergütungsgesetz i.V.m. Nr. 2400 VV als angemessen anerkannt. Hinzu kommen eine Pauschale für Post- und Telekommunikation von € 20. Das macht dann in der Summe etwa € 241, die theoretisch „on top“ auf die Verwarnung wegen des Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz hinzukommen können.

Gruß,

danke für die infos, es hat jedoch wohl niemand erfahrung mit einem "proaktivem" vorgehen, was das regierungspräsidium darmstadt betrifft?

hallo swolo, ich habe heute auch Post bekommen. Allerdings erst die Mitteilung von der Post, dass meine Sendung beschlagnahmt wurde und ich in Kürze vom Regierungspräsidium Darmstadt Nachricht erhalte. Hast du damals die 35 Euro bezahlt? War damit dann die Sache erledigt? Oder soll ich bestreiten was bestellt zu haben. Danke für deine Antwort Leo

Also ich kann DICH nicht verstehen! Kannst du einfach nicht daran glauben, dass sich die Lage auch verändern kann? Ist ja ok, aber dann beeinflusse die Leute hier nicht mit den selbstsicheren Äußerungen. Jedenfalls scheint es auch Zollkontrollen innerhalb der EU zu geben, oder ich gehöre zu den 0,00000001 Prozent!

Habe nämlich diese Woche das gleiche Schreiben von der DHL erhalten, mit Anhang vom HZA Frankfurt. Und was steht im Bezug unter dem Betreff??

"Ihre Postsendung aus Großbritannien"

Bestellt über die bekannteste Seite aus England, KF. Ist mir ja eigentlich egal, die Ware wird nämlich nur an das Regierungspräsidium Darmstadt geschickt, wenn es keinen Verdacht einer Straftat gibt. Und die Verwarnung ist mir egal.

War übrigens ca. meine 10 Bestellung, bislang ohne Probleme.

Wollte nur auch mal meine Erfahrung schreiben, weil mir die Tipps hier auch geholfen haben, auch wenn ich mich über manche Leute wundern muss, die ständig "PANIKMACHE" schreien! Es gibt inzwischen so viele Fälle, es wird wohl kaum Zufall sein.

Ansonsten weiterhin viel Spaß